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Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.conquery.de
Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingen für
von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nachfrager von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen
§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
- conquery, Inhaber Michael Setzer, Neuhaußstr. 3, 60322 Frankfurt am Main betreibt unter der Internetseite https://www.conquery.de eine interaktive Online-Plattform, auf der zum Einen registrierte Nachfrager von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen –im Folgenden Nachfrager genannt– Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen –im Folgenden Anbieter genannt– mittels eines von conquery zur Verfügung gestellten Bewertungssystems bewerten können und zum Anderen die Möglichkeit zum Austausch unter den Nachfragern im Rahmen einer Community zur Verfügung gestellt wird.
- Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen der Nachfrager erkennt conquery nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Änderung der AGB, Änderung der Leistungspakete
- conquery behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Nachfrager den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der von conquery gesetzten Frist, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. conquery wird den Nachfrager auf diese Rechtsfolge in der Änderungs-Ankündigung hinweisen. Widerspricht der Nachfrager den geänderten Bedingungen fristgemäß, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
- conquery ist zur Änderung der Leistungspakete, wenn diese Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von conquery und dem Nachfrager für den Nachfrager zumutbar sind. conquery wird dem Nachfrager die Änderung des Leistungsumfangs mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Der Nachfrager kann dieser Änderung innerhalb einer von conquery gesetzten Frist widersprechen und den Vertrag dann zu dem geplanten Wirksamwerden der Änderungen kündigen. Schweigt der Nachfrager auf die Änderungsmitteilung innerhalb der von conquery im Rahmen der Änderungsmitteilung gesetzten Frist, gelten die Änderungen als vereinbart. conquery wird den Nachfrager im Rahmen der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolgen der Fristversäumung gesondert hinweisen.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
- Für die gänzliche Nutzung der Online-Plattform https://www.conquery.de ist eine vollständige und wahrheitsgemäße Registrierung notwendig.
- Registrieren dürfen sich natürliche und juristische Personen. Der Nachfrager, der eine juristische Person registriert, versichert, dass er hierzu die entsprechende Berechtigung hat.
- Bei der Anmeldung wählt der Nachfrager ein Passwort aus. Der Nachfragername besteht aus seiner E-Mail-Adresse und darf insoweit nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nachfrager ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
- Jeder Nachfrager darf nur ein Nachfragerkonto unterhalten. Es ist nicht auf einen Dritten übertragbar.
- Änderungen der bei der Anmeldung hinterlegten Nachfragerdaten sind unverzüglich bekanntzugeben, insbesondere Änderungen bezüglich der E-Mail-Adresse und/oder Anschrift.
- Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit conquery. conquery kann ohne Angaben von Gründen eine Anmeldung eines Nachfragers ablehnen.
- Der Nutzungsvertrag kommt erst mit der Zusendung der endgültigen Bestätigungsemail und nach dem vollständigen Ausfüllen des Registrierungsformulars zustande.
§ 4 Pflichten des Nachfragers, Bewertungen
- Der Nachfrager versichert, dass er mit den eingestellten Bildern und sonstigen Angaben keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte des Fotografen und/oder der abgebildeten Person, verletzt und dass er alle für die Veröffentlichung notwendigen Zustimmungen der Rechteinhaber eingeholt hat.
Nachfrager dürfen Bilder in Ihrem Nachfragerkonto nur nach folgender Maßgabe bereitstellen:
- Bilder der eigenen Person
- Bilder, auf denen nicht mehr als eine Person abgebildet ist
- auf den Bildern dürfen keine Kinder, Tiere oder prominente Personen abgebildet sein
- Untersagt ist vor allem das Einstellen von Bildern, die in irgendeiner Weise kommerziell sind, strafrechtlich relevante, pornographische, diskriminierende, rassistische, bedrohende oder beleidigende Inhalten haben oder auf solche Inhalte verweisen.
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- Sämtliche Angaben des Nachfragers (sein Nachfragerkonto) sind in einer zentralen Datenbank von conquery abgelegt. Der Nachfrager erklärt sein Einverständnis, dass seine Angaben von Nachfragern der Internetseite betrachtet werden und registrierte Nachfrager an ihn Kontaktanfragen stellen dürfen. Neben den Nachfragernamen kann von einem anderen Nachfrager nur auf solche Kontoinformationen eines Nachfragers zugegriffen werden, die von diesem individuell für andere Nachfrager als „freigegeben“ markiert wurden.
- Der Nachfrager verpflichtet sich darüber hinaus, im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte und Dienste von conquery die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
- Es ist dem Nachfrager insbesondere untersagt,
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von conquery, den Betreiber von conquery selbst oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Personen unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte jedweder Art zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich unzulässiger progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
- Der Nachfrager hat bei der Nutzung des internen Mailingsystems im Übrigen belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten. Insbesondere – nicht abschließend – gelten folgende Handlungen als belästigend:
- Versendung von Kettenbriefen,
- Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nachfrager gleichzeitig,
- Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
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- Der Nachfrager ist im Rahmen seiner Bewertung bzw. bei sonstiger Nutzung der Online-Plattform von conquery verpflichtet, eine Bewertung und/oder Wertung nur abzugeben, wenn er die Leistung des zu bewertenden Anbieters selbst bzw. für sein Unternehmen bereits in Anspruch genommen hat.
- Er ist weiterhin verpflichtet, keine unwahren und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Wertungen und/oder Aussagen zu einem Anbieter und/oder anderen Nachfragern der Online-Plattform und/oder jedweden Dritten in irgendeiner Weise zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen.
- Er ist im Übrigen verpflichtet, keine Links auf externe Inhalte, abgesehen von Links zur Homepage und dem Anfahrtsplan, zu setzen.
- conquery behält sich vor, Inhalte, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen von conquery zuwiderlaufen, zu sperren und/oder zu entfernen. Der Nachfrager kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiterhin behält sich conquery für diesen Fall vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
- Bei dem Angebot www.conquery.de handelt es sich um ein Angebot, welches von den Nachfragern selbst oder von ihm beauftragten Dritten nur im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs kommerziell genutzt werden darf. Eine darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet, es sei denn, conquery hätte diese Nutzung ausdrücklich erlaubt.
- Den Nachfragern ist es untersagt, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetangebots von conquery erlangten Daten eines anderen Nachfragers für Werbezwecke zu verwenden, unerwünschte Werbung zuzuschicken, sie an Dritte weiterzugeben und/oder zu verkaufen und/oder diese Daten anderweitig als für den vereinbarten Vertragszweck zu verwenden.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung
- Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit fristlos gekündigt werden. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für conquery liegt unter anderem – nicht abschließend – vor, wenn der Nachfrager gegen die Pflichten aus § 4 dieser Bedingungen verstößt.
§ 6 Haftung
- conquery haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit.
- conquery gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von conquery liegen (z.B. höhere Gewalt) nicht zu erreichen ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. conquery wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
- Für den Fall, dass conquery trotz aller ihm zumutbaren Anstrengungen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik und Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
- Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 1-4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nachfrager regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. conquery haftet insbesondere nicht für:
- die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in den Nachfragerprofilen der Nachfrager;
- das Verändern, Verarbeiten, Kopieren oder Verbreiten von Bildern und sonstigen Beiträge durch andere Nachfrager;
- Die vorbenannten Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von conquery.
§ 7 Freistellung
- Der Nachfrager haftet für alle Folgen und Nachteile, die conquery und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten von conquery oder dadurch entstehen, dass der Nachfrager seinen sonstigen Obliegenheiten gemäß diesen Nutzungsbedingungen nicht nachkommt.
- Soweit conquery durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Nachfragers - insbesondere - aber nicht abschließend - im Bereich des Datenschutz-, Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts - in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nachfrager, conquery von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen und entstehenden Kosten zu tragen.
- Mit der Inanspruchnahme ist conquery berechtigt, von dem Nachfrager entweder angemessene Vorschüsse oder bereits entstandene Kosten erstattet zu verlangen.
§ 8 Datenschutz
- Dem Nachfrager ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Mitgliedschaft notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
- Dem Nachfrager steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. conquery verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, es besteht noch eine Mitgliedschaft und die Daten sind für Abrechnungszwecke notwendig. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen Einschränkungen.
- Im Übrigen gilt die auf der Internetseite von conquery zugängliche erweitere Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
- Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
- Sofern die Parteien Kaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von conquery als Gerichtsstand vereinbart.
- Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nachfrager nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder conquery diese anerkannt hat.
- Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen
§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
- Conquery, Inhaber Michael Setzer, Neuhausstr. 3, 60322 Frankfurt am Main betreibt unter der Internetseite https://www.conquery.de eine interaktive Online-Plattform, auf der registrierte Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen – im Folgenden Anbieter genannt – ihr Firmenprofil eintragen und somit den bei conquery registrierte Nachfrager von Beratungsdienstleistungen für Unternehmen –im Folgenden Nachfrager genannt– Informationen zur Verfügung stellen können. Im Übrigen besteht für registrierte Nachfrager die Möglichkeit, die Anbieter zu bewerten.
- Die Anbieter haben bei der Registrierung die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Paketen mit unterschiedlichem Leistungsumfang zu wählen.
- Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Anbieters erkennt conquery nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Änderung der AGB, Änderung der Leistungspakete
- conquery behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Widerspricht der Anbieter den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der von conquery gesetzten Frist, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. conquery wird den Anbieter auf diese Rechtsfolge in der Änderungs-Ankündigung hinweisen. Widerspricht der Anbieter den geänderten Bedingungen fristgemäß, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
- conquery ist zur Änderung der Leistungspakete und Preise berechtigt, wenn diese Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von conquery und dem Anbieter zumutbar sind. conquery wird dem Anbieter die Änderung des Leistungsumfangs und/oder eine Erhöhung des Paketpreises mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen. Der Anbieter kann dieser Änderung innerhalb einer von conquery gesetzten Frist widersprechen und den Vertrag dann zu dem geplanten Wirksamwerden der Änderungen kündigen. Schweigt der Anbieter auf die Änderungsmitteilung innerhalb der von conquery im Rahmen der Änderungsmitteilung gesetzten Frist, gelten die Änderungen als vereinbart. conquery wird dem Anbieter im Rahmen der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolgen der Fristversäumung gesondert hinweisen.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
- Für die gänzliche Nutzung der Online-Plattform https://www.conquery.de ist eine vollständige und wahrheitsgemäße Registrierung notwendig.
- Registrieren dürfen sich natürliche und juristische Personen. Die natürliche Person, die eine juristische Person registriert, versichert, dass sie hierzu die entsprechende Berechtigung hat.
- Bei der Anmeldung wählt die registrierende Person ein Passwort aus. Der Benutzername besteht aus seiner E-Mail-Adresse und darf insoweit nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Anbieter ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass das Passwort geheim gehalten wird.
- Jeder Anbieter darf nur ein Benutzerkonto unterhalten. Es ist nicht auf einen Dritten übertragbar. Jedoch kann das Recht zur Administration des Benutzerkontos einem anderen registrierten Benutzer übertragen werden.
- Änderungen der bei der Anmeldung hinterlegten Anbieterdaten sind unverzüglich bekanntzugeben, insbesondere Änderungen bezüglich der E-Mail-Adresse und/oder Anschrift und/oder der Rechtsform und/oder sonst wie erheblicher Änderungen.
- Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit conquery. conquery kann ohne Angaben von Gründen eine Anmeldung eines Anbieters ablehnen.
- Der Nutzungsvertrag kommt erst mit der Zusendung der endgültigen Bestätigungsemail, nach dem vollständigen Ausfüllen des Registrierungsformulars und der Wahl des Paketes, zustande.
§ 4 Pflichten des Anbieters
- Der Anbieter versichert, dass er mit den eingestellten Bildern und/oder Logos und/oder Unternehmenskennzeichen und/oder sonstigen Angaben keine Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte des Fotografen und/oder der abgebildeten Person, verletzt und dass er alle für die Veröffentlichung notwendigen Zustimmungen der Rechteinhaber eingeholt hat. Anbieter dürfen Bilder in Ihrem Konto nur nach folgender Maßgabe bereitstellen:
- Bilder der eigenen Person und/oder Mitarbeitern des Anbieters, soweit diese ihr Einverständnis für die Veröffentlichung erteilt haben.
- auf den Bildern dürfen keine Kinder, Tiere oder prominente Personen abgebildet sein.
- Untersagt ist vor allem das Einstellen von Bildern oder sonstigen Inhalten, die in irgendeiner Weise kommerziell sind, strafrechtlich relevante, pornographische, diskriminierende, rassistische, bedrohende oder beleidigende Inhalten haben oder auf solche Inhalte verweisen.
- Sämtliche Angaben des Anbieters sind in einer zentralen Datenbank von conquery abgelegt. Der Anbieter erklärt sein Einverständnis, dass ihre Angaben von Nutzern der Internetseite betrachtet werden und registrierte Nutzer jedweder Art an sie Kontaktanfragen stellen dürfen.
- Der Anbieter verpflichtet sich darüber hinaus, im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte und Dienste von conquery die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.
- Es ist insbesondere untersagt,
- beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von conquery, den Betreiber von conquery selbst oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
- pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
- andere Personen unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen,
- gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte jedweder Art zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich unzulässiger progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
- Der Anbieter hat bei der Nutzung des internen Mailingsystems im Übrigen belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten. Insbesondere – nicht abschließend – gelten folgende Handlungen als belästigend:
- Versendung von Kettenbriefen,
- Versendung identischer Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
- Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
- conquery behält sich vor, Inhalte, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen von conquery zuwiderlaufen, zu sperren und/oder zu entfernen. Der Anbieter kann diesbezüglich keine Ansprüche stellen. Weiterhin behält sich conquery für diesen Fall vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
- Bei dem Angebot www.conquery.de handelt es sich um ein Angebot, welches von dem Anbieteren selbst oder von ihm beauftragten Dritten nur im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs kommerziell genutzt werden darf. Eine darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet, es sei denn, conquery hätte diese Nutzung ausdrücklich erlaubt.
- Dem Anbieter ist es untersagt, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetangebots von conquery erlangten Daten eines Nutzers für Werbezwecke zu verwenden, unerwünschte Werbung zuzuschicken, sie an Dritte weiterzugeben und/oder zu verkaufen und/oder diese Daten anderweitig als für den vereinbarten Vertragszweck zu verwenden.
§ 5 Gebühren
- conquery bietet verschiedene Pakete mit verschiedenem Leistungszeitraum an, nämlich ein Standard-Paket und ein Premium-Paket. Die Preise sind der jeweiligen Preistabelle auf der Internetseite von conquery zu entnehmen.
- Die Kosten für das jeweilige Paket werden mit Vertragsschluss im Voraus für ein Monat in Rechnung gestellt.
- Der Anbieter gerät in Verzug, wenn sie innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung
- Wie in § 5 dargestellt, bietet conquery verschiedene Pakete an. Die jeweilige Laufzeit der Pakete beträgt ein Jahr ab Vertragsschluss. Der jeweilige Vertrag verlängert sich jeweils um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht von einem der Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Ablauf der Anfangslaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraumes schriftlich gekündigt wird.
- Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Kündigungsgrund für conquery liegt unter anderem – nicht abschließend – vor, wenn der Anbieter gegen die Pflichten aus § 4 oder § 5 dieser Bedingungen verstößt.
§ 7 Haftung
- conquery haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit.
- conquery gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von conquery liegen (z.B. höhere Gewalt) nicht zu erreichen ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. conquery wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
- Für den Fall, dass conquery trotz aller ihm zumutbaren Anstrengungen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik und Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
- Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern 1-4 gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nachfrager regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. conquery haftet insbesondere nicht für:
- die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in den Profilen jedweder Nutzer;
- das Verändern, Verarbeiten, Kopieren oder Verbreiten von Bildern und sonstigen Beiträge durch jedwede Nutzer;
- Die vorbenannten Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von conquery.
§ 8 Freistellung
- Der Anbieter haftet für alle Folgen und Nachteile, die conquery und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten von conquery oder dadurch entstehen, dass der Anbieter seinen sonstigen Obliegenheiten gemäß diesen Nutzungsbedingungen nicht nachkommt.
- Soweit conquery durch Dritte wegen rechtswidriger Handlungen des Anbieters - insbesondere - aber nicht abschließend - im Bereich des Datenschutz-, Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts - in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Anbieter, conquery von allen denkbaren Ansprüchen freizustellen und die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen und entstehenden Kosten zu tragen.
- Mit der Inanspruchnahme ist conquery berechtigt, von dem Anbieter entweder angemessene Vorschüsse oder bereits entstandene Kosten erstattet zu verlangen.
§ 9 Datenschutz
- Dem Anbieter sowie der für ihn anmeldenden Person ist bekannt und sie willigt darin ein, dass seine für die Mitgliedschaft notwendigen persönlichen Daten sowie Unternehmensdaten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
- Dem Anbieter sowie der für ihn anmeldenden Person steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. conquery verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, es besteht noch eine Mitgliedschaft und die Daten sind für Abrechnungszwecke notwendig. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen Einschränkungen.
- Im Übrigen gilt die auf der Internetseite von conquery zugängliche erweitere Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
- Sofern die Parteien Kaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von conquery als Gerichtsstand vereinbart.
- Das Recht zur Aufrechnung steht dem Anbieter nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder conquery diese anerkannt hat.
- Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.